TERMINE & NEUIGKEITEN

Sommertour 2022 im Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt II

Die ersten Termine meiner Sommertour stehen. Ein Schwerpunkt sind die Themen Sicherheit und Ehrenamt:

Donnerstag, 28. Juli

Nordkirchen, ab 16 Uhr: Erfahrungsaustausch mit dem Deutschen Roten Kreuz

anschließend: Bike-Park Südkirchen

Montag, 1. August

Nottuln-Schapdetten: ab 19 Uhr Grillen und Gespräche bei der Feuerwehr

Dienstag, 2. August

Nottuln: Gespräche bei Hagemeister Klinker

Mittwoch, 3. August

Dülmen, 10 Uhr: Besuch der Ausstellung "Der Mensch dahinter" in der Sparkasse, Overbergplatz. Anschließend Gespräche beim Pflege- und Haushaltsdienst Steinberg.

Altenberge, 18 Uhr: Bürgersprechstunde im CDU-Bürgerbüro

Donnerstag, 4. August

Billerbeck: Gespräche bei Strumpf Dirks zum Thema Fachkräfte

Freitag, 5. August

Havixbeck, ab 17 Uhr: Pättkestour mit der CDU

Freitag, 12. August

Altenberge, 17 Uhr: Einweihung Holzschuhwerkstatt

Mittwoch, 17. August

Ascheberg, 14:30 Uhr: Bürgersprechstunde im Rathaus

18 Uhr: Gespräche mit Jugend-Rotkreuz und Jugend-Feuerwehr

Donnerstag, 25. August

Senden, ab 15:30 Uhr Gespräche u.a. in der Rettungswache

Senden, 19 Uhr: "BerlInfos live - Information und Diskussion", Ort wird noch bekannt gegeben

(Stand: 8. August, wird aktualisiert)

Landtagswahl: Klarer Auftrag,
Regierung fortzusetzen

Die CDU ist klarer Wahlsieger der Landtagswahl in NRW. Sie hat ein starkes Ergebnis eingefahren und Hendrik Wüst als Ministerpräsident hat es durch seine anpackende Art geschafft, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Hendrik Wüst und die CDU haben den eindeutigen Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die erfolgreiche Politik der vergangenen fünf Jahre fortzusetzen. Vor Rechenspielen mit anderen Mehrheiten kann ich nur warnen.

Mein Statement zur Landtagswahl finden Sie hier.
(15. Mai 2022)

Nach der Impfpflicht-Debatte:
Ampel steht vor Scherbenhaufen

Die Ampel-Koalition steht bei der Impfpflicht vor einem Scherbenhaufen: Heute im Bundestag erhielt keiner der vier Anträge die notwendige Stimmenzahl.

Die Bundesregierung ist unfähig gewesen, eine Mehrheit für einen eigenen Gesetzesentwurf zu organisieren, und hat sich vergeblich in Gruppenanträge geflüchtet. Ein Tiefpunkt waren die Tricksereien bei der Geschäftsordnung, mit der gegen jede parlamentarische Gepflogenheit die Reihenfolge der Abstimmung manipuliert werden sollte.

Wir müssen jetzt Wege finden, wie wir uns auf mögliche neue Corona-Varianten im Herbst vorbereiten.“ Die Union habe eigene Vorschläge vorgelegt und Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Hier mein Statement zur heutigen Debatte.
(7. April 2022)

Selenskyj im Bundestag - Ampel
geht zur Tagesordnung über

Ich dachte, nach den 5000 Helmen an die Ukraine könnte man sich nicht noch mehr schämen. Und dann geht der Bundestag nach dem eindringlichen Appell des ukrainischen Präsidenten nahtlos zur Tagesordnung über – inklusive Glückwünsche zu Geburtstagen und Wahlen zu Gremien. Das war unangemessen und peinlich.

Die Worte von Wolodymyr Selenskyj haben mich dagegen tief beeindruckt. Die Ukraine verteidigt tapfer ihre Freiheit und die Freiheit Europas. Dabei müssen wir sie entschlossen unterstützen. Das habe ich nach der Rede auch dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk gesagt.

Hier ein ausführliches Statement zur Rede Selenskyjs.
(17. März 2022)