Nach der Impfdebatte: „Ampel vor einem Scherbenhaufen“

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Nach der Impfdebatte: „Ampel vor einem Scherbenhaufen“

Henrichmann: Jetzt Wege finden, uns auf Corona-Varianten vorzubereiten

Kreis Coesfeld / Kreis Steinfurt. „Die Ampel-Koalition steht vor einem Scherbenhaufen“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann den Ausgang der heutigen Bundestagsdebatte um eine Impfpflicht. Dabei erhielt keiner der vier Anträge die notwendige Stimmenzahl. Die Bundesregierung sei unfähig gewesen, eine Mehrheit für einen eigenen Gesetzesentwurf zu organisieren, und habe sich vergeblich in Gruppenanträge geflüchtet, stellt der CDU-Politiker fest. „Wir müssen jetzt Wege finden, wie wir uns auf mögliche neue Corona-Varianten im Herbst vorbereiten.“ Die Union habe eigene Vorschläge vorgelegt und Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Henrichmann bedauert, dass auch der „sehr ausgewogene Antrag der CDU/CSU-Fraktion“ keine Mehrheit gefunden habe. „Wir hatten einen Impfmechanismus vorgeschlagen, mit dem wir abgestuft und flexibel auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens reagieren können“, berichtet er. Eine Impfpflicht – ob ab 18, 50 oder 60 Jahren – sei zum jetzigen Zeitpunkt dagegen kein geeignetes Mittel gewesen, um die Pandemie zu bekämpfen. „Noch wissen wir nicht, welche Virus-Variante im kommenden Herbst vorherrscht. Und noch haben wir auch keinen passenden Impfstoff dafür“, erläutert er.

Als Tiefpunkt der Parlamentskultur empfand der heimische Abgeordnete die Tricksereien der Ampel bei der Festlegung der Reihenfolge der Abstimmungen. Üblich ist, über den weitreichendsten Antrag zuerst abzustimmen – das wäre der von einem Großteil der Regierungsfraktionen getragene Antrag über eine Impfpflicht ab 60 gewesen. Dieser sollte dann aber nach hinten geschoben werden. „Auch damit ist die Ampel krachend gescheitert“, konstatiert Henrichmann.