Kommunen bei der Integration nicht überfordern

18. Januar 2018

MdB Marc Henrichmann spricht mit Bürgermeister Gottheil über

Flüchtlingspolitik und Glasfaserausbau

Rosendahl. Wenn ein CDU-Bundestagsabgeordneter zu Gast im Rathaus ist, dann ist die

schwierige Regierungsbildung natürlich ein Thema. Beim Antrittsbesuch von Marc

Henrichmann bei Bürgermeister Christoph Gottheil in Rosendahl ging es aber auch um

Fragen, die die Kommune direkt betreffen, darunter die Integration der Flüchtlinge, der

Glasfaserausbau und die Infrastruktur in den drei Dörfern.

Gute Fortschritte erzielt Rosendahl bei der Integration der etwa 250 Flüchtlinge in der

Gemeinde. Dies liege vor allem an den vielen ehrenamtlichen Helfern, die den Menschen das

Einleben erleichterten, erklärte Gottheil. „Die ersten von ihnen haben bereits eine

Arbeitsstelle gefunden“, berichtete er. Sorgen bereiten dagegen etwa 50 Flüchtlinge ohne

Bleibeperspektive.

Henrichmann warnte davor, die Städte und Gemeinden zu überfordern: „So wünschenswert

ein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wäre, die Kapazitäten in den Kommunen

reichen dafür nicht“. Aus diesem Grund begrüßte er, dass in den Sondierungsgesprächen

vereinbart wurde, den Familiennachzug auf 1.000 Personen im Monat zu begrenzen. „Ich

halte den gefundenen Kompromiss für sehr klug“, erklärte er. Vor allem sollen nur noch

Menschen mit guter Bleibeperspektive auf die Kommunen auch im Wahlkreis verteilt werden.

Über die zehn Personen hinaus, die noch Rosendahl in der zweiten Januarhälfte zugewiesen

werden, erwartet Gottheil keine weiteren Zuzüge in seine Gemeinde. „Wir erfüllen damit

sowohl unsere Aufnahmequote für jene Personen, deren Asylverfahren noch läuft, als auch

für die Menschen, deren Verfahren abgeschlossen ist“, betonte er.

Ausführlich sprachen Gottheil und Henrichmann über die Glasfaserversorgung im ländlichen

Raum. Zwar können Kommunen dafür Fördermittel des Bundes beantragen. Die daran

geknüpften Bedingungen machten das Programm aber für viele Gemeinden unattraktiv,

erklärte der Bürgermeister. Der Ausbau in Eigenleistung mit Hilfe der „Buddelvereine“ in den

Außenbereichen sei der günstigere Weg gewesen. „Dafür liegen die Glasfaserkabel jetzt bis

zum letzten Gehöft“, betonte Gottheil.

Mit nach Berlin nahm Henrichmann auch die Probleme einer ländlichen Gemeinde. Dazu

gehört die Sicherung des Schulstandorts. Gottheil fehlt die Planungssicherheit für die örtliche

Sekundarschule. Auch die Besetzung einer vakanten Stelle eines Grundschulleiters und die