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Großer Wurf für Familien, Wirtschaft und Innovation“

Henrichmann begrüßt Paket: Bund hilft schnell und sichert Zukunft

Kreis Coesfeld / Kreis Steinfurt. Als einen großen Wurf, um den Wohlstand zu sichern und die Zukunftsfähigkeit zu stärken, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann das von der Koalition beschlossene Konjunkturprogramm – das bisher größte Paket dieser Art in der Bundesrepublik. „Die Wirtschaft braucht jetzt schnelle Hilfen, die sofort wirken“, unterstreicht der CDU-Politiker angesichts steigender Arbeitslosenzahlen. Genau dies leiste das Programm. Darüber hinaus setze es starke Impulse für Zukunftstechnologien und eine nachhaltige Entwicklung. „Ich werde darauf drängen, dass die Entscheidungen über die einzelnen Maßnahmen im Bundestag schnell über die Bühne gehen“, betont er.

Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen in Höhe von 25 Milliarden Euro werden helfen, Jobs zu sichern, ist Henrichmann überzeugt. Die Senkung der Umsatzsteuer fördere rasch den Konsum. Dazu trage auch der Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind bei. „Gerade Familien und Alleinerziehende machen in der Corona-Krise sehr viel durch“, erklärt Henrichmann.

Die Union hat sich in den Verhandlungen stark gemacht für die Kommunen, die in den vergangenen Jahren verantwortungsbewusst gehaushaltet haben“, erklärt er. Anstatt pauschal Altschulden zu erlassen, hätten sich CDU und CSU mit ihrer Forderung durchgesetzt, den finanziellen Spielraum der Städte und Gemeinden zu erhöhen. Zehn Milliarden Euro nehme der Bund dafür in die Hand. Unter anderem kompensiere er Gewerbesteuerausfälle. Außerdem übernehme der Bund dauerhaft einen größeren Teil der Unterkunftskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Auch gebe er mehr Mittel für die Digitalisierung der Verwaltung, für Kitas und für Sporthallen.

Milliarden werden investiert in Technologien wie Künstliche Intelligenz, Wasserstoff oder Quantencomputer. Schulen werden weiter digitalisiert und das Mobilfunknetz ausgebaut. Auch Klimaschutz und Landwirtschaft spielen eine große Rolle: 700 Millionen Euro sind für den Erhalt der von Dürre geplagten Wälder vorgesehen, 300 Millionen Euro für Investitionen in Stallumbauten und bessere Haltungsbedingungen für Tiere. „Das Konjunkturprogramm ist ausgewogen, zukunftsgerichtet und wird rasch wirken“, lautet Henrichmanns Fazit.