Glasfasernetz und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt

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Glasfasernetz und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt

Antrittsbesuch von MdB Henrichmann bei Bürgermeister Öhmann

Coesfeld.Um die langwierige Regierungsbildung in Berlin, aber auch und vor allem um die
aktuellen Themen in Coesfeld ging es beim Antrittsbesuch des neuen
Bundestagsabgeordneten Marc Henrichmann bei Bürgermeister Heinz Öhmann. Im
Mittelpunkt standen der Ausbau des Glasfasernetzes im Außenbereich und die
Flüchtlingspolitik.

Der CDU-Politiker Henrichmann betonte, dass der ländliche Raum nicht auf der Strecke
bleiben dürfe. Deshalb sei auch der Glasfaserausbau im Außenbereich notwendig, den die
Stadt Coesfeld in Eigeninitiative vorantreibt. Als nächstes wird sie Mitte Februar in Lette für
das schnelle Internet werben.

Zwar stelle der Bund Mittel dafür zur Verfügung, in Coesfeld werde der eigenwirtschaftliche
Ausbau im Außenbereich aber auch deshalb favorisiert, weil das Förderprogramm des
Bundes zu bürokratisch und langwierig sei. „Ziel der Stadt Coesfeld ist es, in
Zusammenarbeit mit den landwirtschaftlichen Ortsverbänden eine flächendeckende
Glasfaserversorgung kurzfristig zu erreichen“, erklärte Bürgermeister Öhmann.

Bürokratische Vorgaben erschwerten zum Teil auch die Integration von Flüchtlingen. So
verlange das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von den Sprachlehrern sehr
hohe Qualifikationen. „Solche Lehrer sind am Markt nicht mehr zu haben“, berichtete der
Bürgermeister. Die Kosten für die Flüchtlinge müsse der Bund übernehmen, unterstrich
Öhmann: „Das ist keine kommunale Aufgabe“. Einig zeigte er sich mit Henrichmann darin,
dass die Kommunen entlastet werden sollen. „Wir dürfen den Städten und Gemeinden nicht
immer neue Pflichtaufgaben aufbürden“, meinte der Bundestagsabgeordnete.

Foto:
coesfeld.jpg
Einen Kalender mit vielen Hintergründen zum Bundestag und zur Arbeit der CDU/CSU-
Fraktion hatte Marc Henrichmann (r.) zu seinem Besuch bei Bürgermeister Heinz Öhmann
mitgebracht. Foto: Büro Marc Henrichmann